Research Safety - Draft!!!

Gemäß Anweisung der Geschäftsführung ist die Abteilung Ausfuhrkontrolle seit Ende 2022 Ansprechpartner für die Durchführung von Risikobewertungen im Rahmen der Forschungssicherheit insbesondere in der Zusammenarbeit mit kritischen Ländern gemäß der Staatenliste des BMI.  
Die Prüfungen werden in enger Zusammenarbeit mit WEO, PER, IT-Security, Geschäftsführung durchgefüht.

Hintergrund der Prüfungen ist die vom BMBF wie folgt beschriebene Zeitenwende:

"Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine steht die Welt im Zeichen der Zeitenwende. Multipolarität, hybride Bedrohungen und systemische Rivalität, gerade mit China, haben auch schon davor stetig zugenommen. Wir erleben eine Welt im Umbruch und das nicht erst seit der Zeitenwende. Das hat Konsequenzen für Wissenschaft und Forschung“, so Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger.


Deutschland braucht einen strategischeren Ansatz, der das hohe Gut der Wissenschaftsfreiheit mit sicherheitspolitischen Interessen in der internationalen Zusammenarbeit in Einklang bringt. Gleichzeitig muss die technologische Souveränität Deutschlands im Bereich der Schlüsseltechnologien gestärkt werden. Aus diesem Grund hat das BMBF nach dem Leitgedanken „so offen wie möglich, so geschlossen wie nötig" ein Positionspapier zur Forschungssicherheit erarbeitet.

Hinterfragen der strikten Trennung von ziviler unmilitärischer Forschung

Es gilt insbesondere die teilweise strikte Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung in Deutschland zu hinterfragen. Das haben die Münchener Sicherheitskonferenz in diesem Jahr sowie was Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation deutlich gemacht.

as BMBF setzt sich dafür ein, dass die zuständigen Akteure die bisherige Trennung einer Neubewertung unterziehen. "So können wir Synergien heben und unsere Innovationskraft stärken. "Gerade in diesen Zeiten können wir uns nicht länger leisten, darauf zu verzichten“, betont Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger.

as BMBF wird außerdem mit Zuwendungsgebern prüfen, inwieweit Förderanreize für die verstärkte Kooperation zwischen ziviler und militärischer Forschung in geeigneten Bereichen sinnvoll sind. Eine Förderung von zielgerichteter militärischer Forschung ist aber nicht geplant.

Reflexion und Revision der Selbstregulierungsinstrumente der Wissenschaft

Spitzenforschung ist ohne internationale Zusammenarbeit nicht mehr denkbar, die jedoch nicht ohne Risiken einhergeht. Die Maßnahmen zum Schutz der Forschungssicherheit müssen dabei in einem angemessenen Verhältnis zu den Gefahren stehen. Unter dieser Vorgabe sollen die bestehenden Instrumente, Strukturen und Verfahren der Forschungssicherheit dahingehend geprüft werden, ob sie den nationalen Sicherheitsinteressen weiterhin entsprechen. Es wird dabei evaluiert, wie sie für einen wirksamen, risikogerechten und zugleich verhältnismäßigen Schutz weiterentwickelt werden könnten.

Wissen und Bewusstsein stärken

Ein weiterer wichtiger Teil zur Stärkung der deutschen Forschungssicherheit ist die Förderung der Sensibilität und Selbstregulierung der Wissenschaft im Hinblick auf forschungssicherheitsrelevante Fragestellungen. Im Wissenschaftssystem soll ein breiteres Bewusstsein und Wissen für die Risiken, denen Forschung zunehmend ausgesetzt ist, geschaffen und verankert werden. Zu den Bedrohungen zählen insbesondere

  • der Missbrauch von Forschung
  • ausländische Einflussnahme
  • Ausspähen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie
  • der Abfluss von Know-how und Technologie ins Ausland.

Das BMBF wird die Überprüfung und (Weiter-)Entwicklung entsprechender Leitlinien und Instrumente durch die Wissenschaft aktiv begleiten. Das BMBF schlägt hier beispielsweise eine zentrale Informationsplattform zur Forschungssicherheit und eine Clearingstelle vor, die wissenschaftliches Personal und Wissenschaftseinrichtungen beim Risikomanagement sicherheitskritischer Technologien in internationalen Forschungskooperationen unterstützt. Eine europäische Lösung steht zur Diskussion."

Aufgrund der Zeitenwende werden die Anforderungen an die Prüfungen zukünftig  nicht geringer werden.

Mit Blick auf Forschungssicherheit werden gemäß Positionspapier des BMBF bestehenden Instrumente, Strukturen und Verfahren dahingehend geprüft werden müssen, ob sie den Sicherheitsinteressen weiterhin entsprechen und wie sie erforderlichenfalls für einen wirksamen, risikogerechten und zugleich verhältnismäßigen Schutz weiterentwickelt werden könnten. Das betrifft insbesondere Zugangsregelungen zum Campus und die Identifizierung von sicherheitsrelevanten Bereichen und deren Schutz.  


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